Daueraufenthaltstitel

Der langfristige Aufenthaltstitel ist in den Artikeln 42 bis 45 des Gesetzes über Ausländer und internationalen Schutz (Gesetz Nr. 6458) geregelt. Die verfahrensrechtlichen Vorschriften und Durchführungsgrundsätze sind in den Artikeln 40 bis 43 der Durchführungsverordnung zu diesem Gesetz näher ausgeführt.

Was ist ein langfristiger Aufenthaltstitel?

Der langfristige Aufenthaltstitel ist eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis, die ausländischen Staatsangehörigen erteilt wird, die sich über einen festgelegten Zeitraum rechtmäßig in der Türkei aufgehalten haben. Artikel 42 Absatz 1 des Gesetzes definiert diese wie folgt:

„Ausländischen Staatsangehörigen, die sich ununterbrochen mindestens acht Jahre lang mit einer Aufenthaltserlaubnis in der Türkei aufgehalten haben oder die vom Ministerium festgelegten Bedingungen erfüllen, wird mit Zustimmung des Ministeriums durch die Gouverneursämter eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erteilt.“

Im Gegensatz zu anderen Arten von Aufenthaltstiteln ist der langfristige Aufenthaltstitel nicht verlängerungsbedürftig und besitzt unbegrenzte Gültigkeit.

Wer ist ausgeschlossen?

Das Gesetz schließt bestimmte Kategorien von ausländischen Staatsangehörigen ausdrücklich von dieser Erlaubnisart aus. Gemäß Artikel 42 Absatz 2 gilt:

„Flüchtlingen, bedingten Flüchtlingen, Personen mit subsidiärem Schutzstatus, Inhabern einer humanitären Aufenthaltserlaubnis und Personen unter vorübergehendem Schutz wird kein Recht auf den Übergang zu einem langfristigen Aufenthaltstitel gewährt.“

Voraussetzungen für die Erteilung

Artikel 43 des Gesetzes legt die Voraussetzungen für den Übergang zu einem langfristigen Aufenthaltstitel vollständig fest:

„a) Ununterbrochener Aufenthalt in der Türkei mit einer Aufenthaltserlaubnis für mindestens acht Jahre, b) Kein Erhalt von Sozialleistungen innerhalb der letzten drei Jahre, c) Ausreichendes und regelmäßiges Einkommen zur Sicherung des eigenen Lebensunterhalts und gegebenenfalls des Unterhalts der Familie, ç) Nachweis einer gültigen Krankenversicherung, d) Keine Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder der öffentlichen Sicherheit.“

Die Voraussetzung des achtjährigen ununterbrochenen Aufenthalts

Für die Berechnung des achtjährigen Zeitraums wird die mit einer Aufenthaltserlaubnis für Studierende verbrachte Zeit zur Hälfte ihrer tatsächlichen Dauer angerechnet, während alle anderen Arten von Aufenthaltserlaubnissen in vollem Umfang berücksichtigt werden.

Erfüllung der vom Ministerium festgelegten Bedingungen

Das Gesetz sieht einen gesonderten Weg für ausländische Staatsangehörige vor, die die achtjährige Aufenthaltsdauer nicht erfüllen, aber spezifische, vom Ministerium festgelegte Kriterien erfüllen. Für diese Personen wird auf alle Voraussetzungen mit Ausnahme der Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit verzichtet.

Rechte aus dem langfristigen Aufenthaltstitel

Der langfristige Aufenthaltstitel stellt ausländische Staatsangehörige in rechtlicher Hinsicht weitgehend den türkischen Staatsbürgern gleich. Artikel 44 des Gesetzes bestimmt:

„Ausländische Staatsangehörige, die einen langfristigen Aufenthaltstitel besitzen, genießen die gleichen Rechte wie türkische Staatsbürger — mit Ausnahme der Wehrpflicht, des aktiven und passiven Wahlrechts, des Zugangs zu öffentlichen Ämtern sowie der zollfreien Einfuhr von Fahrzeugen und vorbehaltlich der Bestimmungen in Sondergesetzen —, sofern erworbene Rechte im Bereich der sozialen Sicherheit gewahrt bleiben und die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen über die Ausübung dieser Rechte eingehalten werden.“

Dies bedeutet, dass Inhaber eines langfristigen Aufenthaltstitels in vier spezifischen Bereichen Einschränkungen unterliegen: Wehrdienst, Wahlrecht, Zugang zu öffentlichen Ämtern und zollfreie Fahrzeugeinfuhr. In allen anderen Bereichen sind sie berechtigt, soziale Rechte gleichberechtigt mit türkischen Staatsbürgern wahrzunehmen.

Gemäß Artikel 44 Absatz 2 ist der Präsident der Republik befugt, die in Absatz 1 genannten Rechte teilweise oder vollständig einzuschränken.

Gründe für den Widerruf

Artikel 45 des Gesetzes regelt ausdrücklich die Umstände, unter denen ein langfristiger Aufenthaltstitel widerrufen werden kann:

„Langfristige Aufenthaltstitel werden in folgenden Fällen widerrufen: a) Wenn der ausländische Staatsangehörige eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die öffentliche Sicherheit darstellt, b) Wenn sich der ausländische Staatsangehörige ununterbrochen länger als ein Jahr aus anderen Gründen als Gesundheit, Ausbildung oder obligatorischem staatlichen Dienst im Herkunftsland außerhalb der Türkei aufgehalten hat.“

Der Widerruf erfolgt durch die Gouverneursämter.

Erneute Antragstellung nach Widerruf

Ausländische Staatsangehörige, deren langfristiger Aufenthaltstitel wegen eines längeren Aufenthalts außerhalb der Türkei widerrufen wurde, können einen erneuten Antrag auf Erteilung stellen. Die Anträge können bei den Konsulaten im Ausland oder innerhalb der Türkei bei dem Gouverneursamt der Provinz, in der sich der Antragsteller aufhält, oder gemäß dem von der Generaldirektion festgelegten Verfahren eingereicht werden. In diesen Fällen wird die Voraussetzung des achtjährigen ununterbrochenen Aufenthalts nicht erneut gefordert, und die Anträge werden vorrangig bearbeitet und spätestens innerhalb eines Monats abgeschlossen.

Fazit

Der langfristige Aufenthaltstitel stellt den umfassendsten Aufenthaltsstatus dar, der ausländischen Staatsangehörigen in der Türkei zur Verfügung steht. Seine unbefristete Gültigkeit und das breite Spektrum der damit verbundenen Rechte — die denen der türkischen Staatsbürger sehr nahekommen — machen ihn zu einem besonders bedeutenden Meilenstein für diejenigen, die sich entschieden haben, ihren Lebensmittelpunkt dauerhaft in der Türkei einzurichten.

Antragstellern wird dringend empfohlen, qualifizierten Rechtsbeistand in Anspruch zu nehmen, um ihre individuelle Eignung prüfen zu lassen und eine ordnungsgemäße Durchführung des Antragsverfahrens zu gewährleisten. Detaillierte Informationen zu den erforderlichen Unterlagen und Verfahrensschritten finden Sie in unseren entsprechenden Fachartikeln.